Zwei links, zwei rechts,

einen fallenlassen. Ein Häkelschwein macht Politik.

Während sich die SPD unmittelbar nach der Wahl sicher war, dass die Koalition aus CDU/SPD und CSU abgewählt wurde, verschließt sie sich nun nicht mehr Gesprächen. Nur was bedeutet diese Formulierung? Eine politische Entscheidung ist eine politische Entscheidung.  Warum sollte jetzt nicht mehr richtig sein, was nach der Bundestagswahl richtig war? Am Wahlergebnis hat sich nichts geändert. Vielmehr stellte der seinerzeitige und jetzige Parteivorsitzende der SPD damals fest, die bis dato regierende Koalition ist abgewählt. Sie musste den Verlust von 105 Sitzen im Deutschen Bundestag hinnehmen. Dies entspricht knapp 14% Stimmenverlusten. Für die SPD selbst war es das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik.

Wolfgang K. und Cristian L. von der FDP gifteten sogleich von Verantwortungsflucht. Doch es ist und bleibt die Entscheidung der Parteien, mit wem sie eine Koalition eingehen werden.

Interpretiert man das Wahlergebnis wie Martin Schulz demoskopisch, wäre die jetzige Rückkehr zur sogenannten Großen Koalition, die dann doch wieder nur kleine Brötchen backt, das denkbar falscheste Signal an die Wähler. Schon die Formel, die SPD verschließe sich nun nicht mehr Gesprächen, ist das Eingeständnis eines politischen Fehlers, denn sie hatte sich ja nicht Gesprächen verschlossen, sondern eine politische Entscheidung getroffen. (Wie wäre wohl die Niedersachsenwahl ausgegangen, bei einer anderen Entscheidung?) 

Wer auf die Demokratie hofft, hofft auf eine Minderheitenregierung. Immerhin sollte die CDU/CSU dank letzter Regierungsperiode und von der FDP abgebrochener Jamaikaverhandlung über thematische Schnittmengen gut Bescheid wissen.

Ja, Meica macht das Würstchen!

Spieltheoretisch sind die Sondierungsverhandlungen spannend. Dort wird ja nicht nur geschaut, ob sich ein gemeinsames Regierungsprogramm für Jamaika finden lässt, sondern vielmehr wird zugleich versucht den künftigen Mitbewerber im politischen Spiel zu schädigen. Gelingt es z.B. der CSU den Grünen abzuringen, eine Flüchtlingsobergrenze zu akzeptieren, dann haben diese sich derart weit von ihrer Klientel entfernt, dass sie künftig nur noch auf magere 6,2 Prozent Wählerstimmen hoffen dürfen, also soviel wie die CSU derzeit bekommt. Das dabei auch noch der Rechtsstaat in Frage gestellt wird, zumindest dann, wenn das Asylrecht bestehen bleiben soll, mag den bayerischen Patriarchen nicht stören, mich aber schon. In den Startlöchern für morgen Abend stehen jedenfalls die besten Sprinter der Parteien, denn wer zuerst das Scheitern der Verhandlungen erklärt, darf sich Hoffnungen machen, beim Wähler am besten aus der Sache wieder rauszukommen.